Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Miet-, Verkaufs-, Liefer- und Geschäftsbedingungen von add+ by Emisia GmbH

 

I. Allgemeine Bestimmungen 1. Geltungsbereich:

Diese Bedingungen gelten für alle derzeitigen und künftigen Verkaufsverträge, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Anders lautende Bedingungen unserer Kunden haben keine Gültigkeit, auch wenn sie von uns nicht ausdrücklich beanstandet oder zurückgewiesen werden.

 

I. Allgemeine Bestimmungen 2. Preise:

Alle angegebenen Preise für Ware und Dienstleistungen verstehen sich – mangels anderweitiger Vereinbarung – netto, exklusive Mehrwertsteuer in Schweizerfranken; bei Ware ab Lager Opfikon Zürich verstehen sich die Preise zudem ohne Verpackung und ohne irgendwelche Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z.B. Fracht, Verpackung, Versicherung, Ausfuhr-, Durchfuhr-, Einfuhr- und andere Bewilligungen sowie Beurkunden gehen zu Lasten des Bestellers.

 

I. Allgemeine Bestimmungen 3. Lieferung:

Lieferfristen sind unverbindlich. Für unvorgesehene Verzögerungen kann keine Verantwortung übernommen werden. Ansprüche des Kunden wegen verspäteter oder ausgebliebener Lieferung sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die Ware wird je nach Vereinbarung an den Besteller ausgeliefert oder von diesem abgeholt. Bei Abholung geht die Gefahr mit der Übernahme der Ware durch den Abholenden auf den Besteller über. Mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur gehen alle Risiken direkt an den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn die Lieferung franko Empfänger erfolgt. Die Versicherung gegen jegliches Risiko ist Sache des Käufers. Transportschäden oder Verluste sind durch den Empfänger umgehend beim Transporteur zu melden!

 

I. Allgemeine Bestimmungen 4. Prüfung und Abnahme der Lieferung und Leistungen:

Der Besteller hat die Ware, Lieferung und Leistung von add+ by Emisia GmbH sofort nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel spätestens innerhalb von 5 Tagen schriftlich anzuzeigen. Nach dieser Frist erfolgte Reklamationen gelten als verspätet bzw. gelten die Warenlieferung und Leistungen als vom Besteller genehmigt. Geringfügige Abweichung der bestellten Artikel in Form, Farbe, Grösse oder Ausführung behält sich add+ by Emisia GmbH ausdrücklich vor, soweit es sich dabei nicht um im jeweiligen Einzelvertrag ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften handelt.

 

I. Allgemeine Bestimmungen 5. Zahlungsbedingungen:

Die Zahlungen sind vom Besteller entsprechend den vereinbarten Zahlungsbedingungen am Domizil von add+ by Emisia GmbH  ohne Abzug von Skonto, Spesen Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen spätestens bis zum vereinbarten Fälligkeitstermin zu leisten. Wird dies nicht eingehalten, gerät der Besteller ohne Mahnung in Verzug und hat ab Fälligkeitsdatum einen Verzugszins von 5% zu bezahlen. Im Weiteren verschuldet sich der Besteller pro Mahnschreiben der Firma add+ by Emisia GmbH zu Fr. 20.00. Ist eine vereinbarte Anzahlung vom Besteller nicht termingerecht geleistet worden, ist add+ by Emisia GmbH nach vorgängig erfolgter Mahnung berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder an der Erfüllung des Vertrages festzuhalten. In beiden Fällen darf add+ by Emisia GmbH Schadenersatz vom Besteller verlangen. Zu Teilzahlungen ist der Käufer nicht berechtigt. Der Käufer darf Zahlungen wegen Beanstandung nicht zurückhalten. Die Verrechnung durch den Käufer ist ausgeschlossen. Unberechtigte Abzüge werden nachbelastet.

 

II. Zusätzliche Bestimmungen bei Kaufverträgen 1. Eigentumsvorbehalt:

Bis zur Bezahlung des gesamten Kaufpreises bleibt das Kaufobjekt Eigentum von add+ by Emisia GmbH. Der Besteller ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums von add+ by Emisia GmbH erforderlich sind, mitzuwirken. Insbesondere ermächtigt er add+ by Emisia GmbH mit Abschluss des Vertrags, auf Kosten des Bestellers die Eintragung oder Vormerkung des Eigentumsvorbehalts in öffentlichen Registern, Büchern oder dergleichen gemäss den betreffenden Landesgesetzen vorzunehmen. Unberechtigte Abzüge werden nachbelastet.

 

II. Zusätzliche Bestimmungen bei Kaufverträgen 2. Haftungsausschluss:

Die meisten der von add+ by Emisia GmbH verkauften technischen Geräte sind ausländische Fabrikate und nach den Normen VDE, CE, usw. hergestellt. Sie sind nicht SEV-geprüft und deshalb nur für den gewerblichen Gebrauch (Installation durch ausgebildetes Fachpersonal) bestimmt. Die Geräte dürfen nur über einen Fehler–Stromschutzschalter betrieben werden. Für Schäden, die durch unsachgemässe Installation und unsachgemässen Gebrauch der Geräte entstehen, lehnt add+ by Emisia GmbH jede Haftung ab.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 1. Eigentumsrecht/ Meldepflichten:

Der Mietgegenstand bleibt im Eigentum der Firma add+ by Emisia GmbH. Bei allfälligen Pfändungen oder Retentionen ist der Mieter unter Schadenersatzfolge verpflichtet, dem zuständigen Betreibungsamt vom Mietvertrag Kenntnis zu geben und add+ by Emisia GmbH sofort zu benachrichtigen.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 2. Sorgfaltspflichten:

Der Mietgegenstand ist sorgfältig und sachgemäss zu behandeln. Der Mieter haftet vollumfänglich für jegliche Schäden an den Mietobjekten, die durch Transport, Witterung, Nichteinhalten der Netznormen, unsachgemässe Bedienung, Diebstahl, Drittpersonen, Verschmutzung, etc. entstehen können. Insbesondere ist ein Abändern der Gerätestecker von 3-Pol auf 2-Pol nicht erlaubt, da sonst der Personenschutz nicht mehr gewährleistet ist. Bei Verletzung gegen das Abänderungsgebot verlangt die Firma add+ by Emisia für die Wiederinstandstellung die ihr nach Aufwand entstehenden Kosten (bei Abändern von Gerätesteckern Fr. 20.00 je Stecker). Die Mietobjekte müssen gereinigt zurückgebracht werden, ansonsten werden die Reinigungskosten nach Aufwand verrechnet. Eventuell notwendige Reparaturen dürfen nur durch add+ by Emisia GmbH durchgeführt werden.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietung 3. Transport des Mietobjekts:

Der Transport des Mietobjektes ist mangels anderer Vereinbarungen Sache des Mieters. Zum Transport gehören das Ein- und Ausladen beim Lager von add+ by Emisia und das Ein- und Ausladen am Bestimmungsort. Beim Transport ist der Mieter insbesondere verpflichtet, die Mietobjekte in einem geschlossenen Fahrzeug zu transportieren.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 4. Firmenlogo:

Das Firmenlogo von add+ by Emisia GmbH darf vom Mieter weder unsichtbar gemacht noch entfernt werden. Sofern ein Werbeplakat von add+ by Emisia GmbH im Mietvertrag aufgeführt ist, so muss dies an der jeweiligen Veranstaltung gut sichtbar angebracht werden. add+ by Emisia GmbH bleibt in Ihrer Branche die einzige Firma, welche an der jeweiligen Veranstaltung werben darf.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietung 5. Infrastruktur/Installationen:

Für die Infrastruktur (Stromanschluss, Witterungsschutz, Bühne, Regieplatz, etc.) am Bestimmungsort sorgt der Mieter. Vereinbarte Netzanschluss-Normen sind einzuhalten. Die Installation der Geräte durch den Elektriker ist Sache des Mieters. Sie kann vom Mieter bei add+ by Emisia GmbH gegen separate Rechnungsstellung bestellt werden.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 6. Informationspflicht/ Instruktionsrecht:

Der Mieter hat die Pflicht, sich über den sach- bzw. fachgerechten Gebrauch der Mietobjekte zu informieren, soweit er nicht über eine entsprechende Ausbildung verfügt. add+ by Emisia GmbH weist insbesondere auf die Gefahren beim Umgang mit Traversensystemen hin, welche immer ein bestimmtes Mass an fachlichem Grundwissen des Anwenders voraussetzt. Der Mieter hat das Recht sich über den Gebrauch der Mietobjekte von add+ by Emisia GmbH instruieren zu lassen. Macht er dieses Recht bei Vertragsabschluss nicht geltend, bestätigt er damit gleichzeitig über die zum Gebrauch notwendigen Kenntnisse zu verfügen.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 7. Haftungsausschluss:

Die von add+ by Emisia GmbH vermieteten Geräte sind nur für professionelle Anwendungen bestimmt. Sie dürfen nur nach einem Fehlerstromschalter angeschlossen und von fachkundigem Personal installiert und bedient werden. Für Personen- und Sachschäden übernimmt add+ by Emisia GmbH keine Haftung. Insbesondere lehnt add+ by Emisia GmbH bei Sachschäden an den Mietgeräten und eventuellen Folgeschäden an Dritteigentum jede Haftung ab. Zudem übernimmt add+ by Emisia GmbH für Betriebsausfälle, welche durch technisches Versagen, Fehlbedienungen, unsachgemässe Behandlung sowie höhere Gewalt entstehen, keine Haftung.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 8. Rückgabetermin:

Die Mietgegenstände sind der Firma add+ by Emisia GmbH unaufgefordert am vereinbarten Rückgabetermin innerhalb der angegebenen Geschäftsöffnungszeiten zurückzugeben.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 9. Konventionalstrafe:

Wird der Rückgabetermin verpasst, so ist pro angebrochenen Tag Verspätung vom Mieter eine Konventionalstrafe in der Höhe des doppelten Miettagessatzes gemäss Mietvertrag zu bezahlen.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 10. Bezahlung des Wiederbeschaffungswertes bei Verlust:

Ist die Rückgabe des Mietobjektes zufolge Verlustes (Diebstahl, Totalschaden, etc.) nicht mehr möglich, so ist vom Mieter der Wiederbeschaffungswert geschuldet. Wird die Unmöglichkeit der Rückgabe bis spätestens am Rückgabetermin von add+ by Emisia GmbH gemeldet, entfällt die Pflicht zur zusätzlichen Bezahlung der obigen Konventionalstrafe (Ziff.9). Ansonsten ist bis zum Melden der Unmöglichkeit der Rückgabe die Konventionalstrafe kumulativ zum Ersatzanschaffungswert geschuldet.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 11. Rücktritt vom Vertrag:

Holt der Mieter das Mietobjekt zum vereinbarten Termin nicht ab, verweigert er dessen Entgegennahme oder tritt der Mieter vom Vertrag zurück, bleibt der vereinbarte Mietbetrag gleichwohl geschuldet. add+ by Emisia GmbH gewährt dem Mieter jedoch bei rechtzeitiger, ausdrücklicher, schriftlicher Rücktrittsmitteilung folgende Vergünstigungen:

  • Voller Erlass des Mietzinses bei ausdrücklicher, schriftlicher Rücktritterklärung bis 60 Tage vor dem vertraglichen Abholtermin

  • Erlass von 75 % des Mietzinses bei ausdrücklicher, schriftlicher Rücktritterklärung bis 30 Tage vor dem vertraglichen Abholtermin

  • Erlass von 50 % des Mietzinses bei ausdrücklicher, schriftlicher Rücktritterklärung bis 10 Tage vor dem vertraglichen Abholtermin

  • Erlass von 25 % des Mietzinses bei Absage bis 3 Tage vor dem vertraglichen Abholtermin

Um Erlass zu erhalten müssen die Forderungen bis zur angegebenen Frist eingereicht werden.

 

III. Zusätzliche Bestimmungen bei Vermietungen 12. Allgemein:

Das Mietmaterial ist ordnungsgemäss zu retournieren. Sämtlicher Mehraufwand (z.B. Reinigungsarbeiten, etc.), welcher an den Mietgegenständen entsteht, wird dem Mieter vollumfänglich in Rechnung gestellt.

 

IV. Zusätzliche Bestimmungen für anderweitige Dienstleistungen:

1. Unter anderweitigen Dienstleistungen ist insbesondere die Arbeitsleistungen von Arbeitskräften/Technikern von add+ by Emisia GmbH zu verstehen.

2. Wird der Auftrag zu einer vereinbarten Dienstleistung vom Besteller teilweise oder vollständig widerrufen oder vom Besteller der für die Dienstleistung vereinbarte Termin verschoben, so verrechnet add+ by Emisia GmbH als pauschale Annullationskosten für die ihr entstandenen Aufwendungen einen Prozentsatz der bestätigten Auftragssumme.

Die Prozentsätze für die pauschalen Annullationskosten lauten wie folgt:

- Bei Mitteilung bis 60 Tage vor vereinbartem Beginn der Dienstleistung: keine pauschalen Annullationskosten

- Bei Mitteilung bis 30 Tage vor vereinbartem Beginn der Dienstleistung: 25% der Auftragssumme

- Bei Mitteilung bis 10 Tage vor vereinbartem Beginn der Dienstleistung: 50 % der Auftragssumme

- Bei Mitteilung bis 3 Tage vor vereinbartem Beginn der Dienstleistung: 75 % der Auftragssumme

- Danach 100% der bestätigten Auftragssumme

Sofern es add+ by Emisia GmbH möglich ist, die reservierten Arbeitskräfte/Techniker an den annullierten Terminen anderweitig einzusetzen, wird der entsprechende Ertrag dem Vertragspartner an die Annullationskosten angerechnet. Soweit add+ by Emisia GmbH bereits Vorbereitungen oder anderweitige Arbeiten geleistet hat, welche die vorerwähnten Annullationskosten übersteigen, ist add+ by Emisia GmbH berechtigt, den tatsächlich entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen.

 

V. Schlussbestimmungen 1. Gerichtsstand:

Gerichtsstand bei sämtlichen Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Opfikon ZH / Schweiz.

 

V. Schlussbestimmungen 2. Anwendbares Recht:

Zur Anwendung gelangt ausschliesslich das schweizerische Recht. Verweisungen auf ausländische Rechtsnormen bleiben unbeachtlich.

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